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| Zwei-plus-Vier-Vertrag 1990 | |
Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR (2) sowie den ehemaligen Siegern des Zweiten Weltkrieges — Vereinigte Staaten von Amerika, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich (4). Er machte den Weg frei für die Wiedervereinigung Deutschlands. Mai 1990: Erstes Treffen Am 5. Mai 1990 trafen sich im Rahmen der "Zwei-plus-Vier-Verhandlungen" erstmals die deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Markus Meckel und die Außenminister der vier Siegermächte in Bonn. Es ging dabei insbesondere um die außenpolitische Absicherung des deutschen Einigungsprozesses. Alle Beteiligten erkannten das Recht der Deutschen auf Wiedervereinigung prinzipiell an. Juni, Juli und September 1990: Nach dem ersten Treffen kamen die Außenminister erneut im Juni 1990 in Ost-Berlin, im Juli in Paris und ein letztes Mal im September in Moskau zusammen. Dort wurde am 12. September auch das Abschlussdokument unterzeichnet, der "Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland". Es ist eine Art Friedensvertrag, der endgültig die seit 1945 offene Deutsche Frage klärte und von dem auch die übrigen KSZE-Staaten offiziell in Kenntnis gesetzt wurden: Die Rechte und Verantwortlichkeiten der Siegermächte in Bezug auf Deutschland als Ganzes wurden am 3. Oktober 1990 außer Kraft gesetzt, die Bundesrepublik Deutschland besitzt seit dem Inkrafttreten des Vertrages am 15. März 1991 die volle staatliche Souveränität einschließlich des Rechts der freien Bündniswahl und bleibt Mitglied in der NATO. Die Oder-Neiße-Linie wurde als Westgrenze Polens bestätigt, die sowjetischen Truppen sollten bis 1994 sukzessive aus Ost-Berlin und der DDR abziehen. Der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse lobte das Vertragswerk als "Schlussstrich" unter die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und als Beginn einer "neuen Zeitrechnung". Kohl und Gorbatschow Wesentlich zum Gelingen der "Zwei-plus-Vier-Verhandlungen" trug Kohls Besuch in Moskau und im Kaukasus vom 14. bis 16. Juli 1990 bei. Bereits hier gestand der sowjetische Staatspräsident den Verbleib Deutschlands in der NATO und den Abzug der sowjetischen Truppen von deutschem Gebiet zu. Die Bilder der Freundschaft und Aussöhnung zwischen Gorbatschow und Kohl, Russen und Deutschen in Gorbatschows Feriendomizil im Kaukasus gingen um die Welt. |
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